Metrorapid verzögert Realisierung wichtiger Projekte für Bus und Bahn/Festhalten an Magnetbahn angesichts dramatischer Finanzierungskrise im öffentlichen Verkehr unverantwortlich.

Als „zumindest irreführend“ hat der Verkehrsclub Deutschland (VCD) Aussagen des Siegener SPD-Landtagsabgeordneten Hans-Dieter Moritz bezeichnet, wonach eine etwaige Realisierung des Metrorapid nicht zulasten der Finanzierung von Projekten des öffentlichen Verkehrs auch in Südwestfalen gehe.
„Klar ist: Man kann Geld nur einmal ausgeben“, so VCD-Sprecher Achim Walder. Im Jahr 2002 wurden von seiten des Landes gut 15 Mio € für das Projekt Metrorapid aufgewandt, für 2003 sind 31,2 Mio € vorgesehen. Auch wenn diese Mittel zukünftig durch Bundesmittel refinanziert werden, bedeutet das, dass zumindest derzeit andere Maßnahmen für Bus und Bahn nur in eingeschränktem Ausmass finanziert werden können.
„Somit verschärft die Verwendung von Mitteln für den Metrorapid die akuten Probleme bei der zukünftigen Finanzierung von Projekten des öffentlichen Verkehrs in NRW“, so Walder. Richtig sei allerdings auch, dass dabei der Metroapid nur einer und nicht der gewichtigste Aspekt sei: So fällt infolge des neuen Regionalisierungsgesetzes im Bund die Steigerung der Mittel für Bahn und Bus geringer aus als angenommen (für NRW 2002 gut 80 Mio € weniger). Zudem müßten die jetzt umgesetzten Verbesserungen im regionalen Bahnverkehr finanziert werden. Schließlich habe die Landesregierung ergänzende eigene Mittel gestrichen und durch Bundesmittel ersetzt.
Für den Bereich des Regierungsbezirkes Arnsberg bedeute das, dass im gesamten Regierungsbezirk für neue Projekte im ÖPNV-Landesprogramm 2002-2006 (2. Stufe) nur 25 Mio € zur Verfügung stünden – also 5 Mio € pro Jahr. Von seiten der Kommunen und Kreise angemeldet (und als realisierungswürdig eingestuft) wurden aber Projekte mit zuschußfähigen Kosten von über 250 Mio €. „Das heisst: Entweder kann kaum etwas neu finanziert werden, oder aber viele Projekte müßten gestrichen oder verschoben werden,“ so Achim Walder. Unter die 2. Stufe des ÖPNV-Ausbauprogramms fallen auch die Neugestaltung der Bahnhofsunterführung Siegen Hbf, Verbesserungen an Haltestellen in Siegen und Olpe sowie die Erweiterung der Hellertalbahn (Führung über Neunkirchen nach Salchendorf) mit einem Gesamtvolumen an zuschußfähigen Kosten von rund 22 Mio €.
„Dass Teile der SPD angesichts der dramatischen Finanzkrise im öffentlichen Verkehr, wo viele unstrittige Verbesserungen auf Jahre hinaus nicht umgesetzt werden können, am unsinnigen Prestigeprojekt Metrorapid festhalten – darin liegt der eigentliche Skandal“, so Walder.
Ausdrücklich begrüßt der VCD, dass nach Aussage von Moritz die SPD weiter zum Beschluß des Landtages vom 1.3.02 stehe, wonach keine Landesmittel für den Metrorapid zur Verfügung gestellt werden. Dann aber stelle sich die Frage, woher denn die – bei Erhalt der Bundesmittel von 1,75 Mrd € – mindestens fehlenden 1,5 Mrd € für das Projekt kommen sollen, so der VCD.